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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Stand: 21.10.2016

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://arcadia-bim.de

zwischen

eStatik Software GmbH
Chausseestraße 13
14109 Berlin
Tel: +49 30-6408 1671
Fax: +49 30-30 9152 5165
Email: info (at) arcadia-bim.de

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen insbesondere den digitalen Produkten beigefügte Lizenzierungsvereinbarungen. Im Zweifesfall ist nur die private und gewerbliche Nutzung ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung gewährt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei ArCADia – BIM“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten, elektronische Softwaredownloads, automatische Verlängerung

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, PayPal: EC-Karte, Lastschrift, Kreditkarte etc., Überweisung/ Vorkasse vornehmen.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

(5) Elektronische Softwaredownload („ESD“)-Produkte werden durch Bereitstellen eines Downloadlinks in Ihrem ArCADia-BIM-Account, das mit Ihrem Produktkauf verknüpft ist, an Sie geliefert. Vorbehaltlich des obigen Absatzes speichern wir den Downloadlink und den zugehörigen digitalen Schlüssel in Ihrem ArCADia-BIM. Für ESD-Abonnementprodukte gelten möglicherweise andere Bestimmungen und Speicherrechte. Zum Zeitpunkt Ihres Abonnements werden Sie aufgefordert, diese zu prüfen und ihnen zuzustimmen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, unser Speicherprogramm für digitale Schlüssel jederzeit zu stornieren oder zu ändern. Sie erklären sich außerdem damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, die Unterstützung für die Speicherung von Schlüsseln für eines oder mehrere Produkte aus berechtigten Gründen zu beenden, beispielsweise am Ende des Produktsupport-Lebenszyklus; danach können Sie nicht mehr auf den Downloadlink oder den digitalen Schlüssel zugreifen. Wenn wir unser Programm stornieren oder ändern, sodass Sie auf den Downloadlink oder die digitalen Schlüssel in Ihrem Account nicht mehr zugreifen können, erhalten Sie von uns im Voraus eine entsprechende Mitteilung an die Kontaktinformationen für das zugehörige ArCADia BIM -Account.

(6) Sofern automatische Verlängerungen in Ihrem Land, Region, Bundesland oder Kanton zulässig sind, können Sie Abonnements von uns erwerben, die sich automatisch verlängern. Wenn Sie solche Abonnementprodukte erwerben und uns eine Zahlungsmethode bereitstellen, (i) sichern Sie zu, dass Sie autorisiert sind, die von Ihnen bereitgestellte Zahlungsmethode zu verwenden, und dass alle von Ihnen bereitgestellten Zahlungsinformationen wahr und richtig sind; (ii) autorisieren Sie den Anbiteter, Ihnen die Gebühren für die Dienste oder verfügbaren Inhalte unter Verwendung Ihrer Zahlungsmethode in Rechnung zu stellen; und (iii) autorisieren Sie den Anbieter, Ihnen die Gebühren für alle kostenpflichtigen Features der Dienste in Rechnung zu stellen, für die Sie sich angemeldet haben oder die Sie verwenden, während dieser Vertrag Gültigkeit hat. Wir informieren Sie per E-Mail vor einer automatischen Verlängerung eines Abonnementproduktes. Sobald wir Sie darüber informiert haben, dass Ihr Abonnement automatisch verlängert wird, sind wir berechtigt, Ihre Dienste automatisch zu verlängern und Ihnen den dann geltenden aktuellen Preis für den Verlängerungszeitraum in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus erhalten Sie von uns eine Erinnerung, dass wir Ihnen die Verlängerung der Dienste über Ihre gewählte Zahlungsmethode in Rechnung stellen, unabhängig davon, ob sie uns am Datum der Verlängerung vorlag oder später mitgeteilt wurde. Wir stellen Ihnen außerdem Anweisungen dazu bereit, wie Sie die Dienste kündigen können. Sie müssen die Dienste vor dem Verlängerungsdatum kündigen, um zu vermeiden, dass Ihnen die Verlängerung in Rechnung gestellt wird.

(7) Sollte ein von uns geliefertes Produkt aus Software bestehen oder eine solche enthalten, wird diese Software von uns oder vom betreffenden Lizenzgeber entsprechend den jeweiligen Endbenutzer-Lizenzverträgen oder anderer, der Software bzw. dem Produkt beiliegenden Lizenzbedingungen lizenziert. Diese Software darf nur insoweit vervielfältigt, adaptiert, übersetzt, zur Verfügung gestellt, vertrieben, verändert, disassembliert, dekompiliert, zurückübersetzt oder mit anderer Software kombiniert werden, als dies (i) durch die Lizenzbedingungen oder (ii) von den einschlägigen Gesetzen ausdrücklich gestattet wird.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 6 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 7 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3)Die Verwendung Ihrer Daten für eigene werbliche Zwecke für ähnliche Waren und Dienstleistungen ist nicht ausgeschlossen. Sie können dieser Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass für den Widerspruch andere als Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.